Rede zur türkischen Außenpolitik in Heilbronn / Heilbronn'da Türkiye'nin dış politikasına ilişkin konuşma

M. Türker ARI 06.03.2014
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Stehr,
sehr geehrter Herr Landau,
sehr geehrte Frau Hirschmann,
sehr geehrter Herr Peschke,
meine Damen und Herren,

herzlichen Dank für die Einladung. Ich freue mich, hier zu sein und gemeinsam mit Ihnen – im Türkisch-Deutschen Jahr der Forschung, Bildung und Wissenschaft - einen differenzierten Blick auf die Türkei zu werfen.

Heute Abend werden wir noch einige Vorträge zur türkischen Wirtschaft hören. Daher möchte ich mich auf die Außenpolitik konzentrieren.

Themenschwerpunkte

Beginnen werde ich mit allgemeinen Informationen.

Danach gehe ich kurz auf wirtschaftliche Aspekte ein. Denn wirtschaftliche Stärke ist immer eine Grundlage gesunden, außenpolitischen Handelns.

Dann spreche ich über Sicherheit und die politischen Beziehungen meines Landes mit unterschiedlichen Regionen.

Abschließen werde ich mit einem Ausblick in die Zukunft.


Außenpolitik der Republik Türkei

• Wir leben in einer Zeit schneller und grundlegender Veränderungen. Daher wird auch die Außenpolitik immer komplexer. Politiker und andere Entscheidungsträger müssen mit den Veränderungen Schritt halten. Die internationale Legitimation ihres Handelns, wirtschaftliche Unabhängigkeit, politische Verlässlichkeit und Harmonie zwischen Menschen unterschiedlichen Glaubens und Ethnie sind maßgeblich.

In der Außenpolitik haben wir es heute sowohl mit traditionellen, als auch neuen Herausforderungen zu tun. Dies sind zum Beispiel Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, organisierte, internationale Kriminalität oder illegale Migration. Aufgrund ihrer geografischen Lage ist die Türkei in jeder Hinsicht betroffen. Als Konsequenz betreibt sie eine multidimensionale Außenpolitik, die nach Stabilität und Sicherheit strebt. Sie ist stolz auf ihre Tradition der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie und will eine Umgebung schaffen, in der sich alle Menschen in Frieden und Wohlstand entfalten können. In dieser Hinsicht mag es vor allem in Letzter Zeit zu Kritik an der Türkei gekommen sein. Ich denke jedoch, dass in diesem Punkt kein Staat frei von Kritik ist.

Dank großer politischer und wirtschaftlicher Kontinuität ist sie zu einer bedeutenden Macht in der Region geworden.

Die Außenpolitik der Türkei lässt sich mit folgenden Worten beschreiben:

“Peace at Home, Peace in the World”
“Zero problems with neighbors”
Sicherheit und wirtschaftlicher Wohlstand
Gesellschaftlicher Frieden

Wirtschaft

Die Türkei ist die 16. größte Volkswirtschaft der Welt und innerhalb Europas die 6. Größte. Das nominale Bruttoinlandsprodukt betrug im Jahr 2012 786,4 Mrd. USD. Für das Jahr 2013 erwarten wir ein Bruttoinlandsprodukt von 823 Mrd. USD. Das Pro-Kopf-Einkommen stieg im Jahr 2012 auf 10.504 USD; für Ende 2013 wird ein Anstieg des Pro-Kopf-Einkommens auf 10.818 USD erwartet.

Wirtschaft - Wachstum

Im Jahr 2012 wuchs die türkische Wirtschaft um rund zwei Prozent.

In den ersten drei Quartalen 2013 wuchs die türkische Wirtschaft um vier Prozent. Im letzten Quartal sogar um 4,4 Prozent.

Wirtschaft - Bevölkerung

In der Türkei leben 76.4 Millionen Menschen. Rund die Hälfte der Bevölkerung ist jünger als 30 Jahre alt. Das durchschnittliche Bevölkerungswachstum liegt bei 1.4 Prozent. Zum Vergleich: in Europa wächst die Bevölkerung im Schnitt um rund 0.2 Prozent und in Deutschland um nur rund 0.1 Prozent.

Energie

Mit ihrer schnell wachsenden Wirtschaft ist die Türkei einer der weltweit schnellst-wachsenden Energiemärkte. Dieses Wachstum wird voraussichtlich anhalten und der Energiebedarf des Landes daher weiterhin ansteigen. Bislang kann die Türkei ihren Energieverbrauch zu 26 Prozent aus eigener Energieproduktion decken. Es ist das langfristige Ziel der Türkei, ihre Energieversorgung zu diversifizieren, den Anteil an erneuerbaren Energien zu erhöhen und auch Nuklearenergie in den Energiemix aufzunehmen. Außerdem soll der Energieverbrauch effizienter gestaltet und die Energiesicherheit Europas garantiert werden.

Ich möchte Ihnen nun einen kleinen Film zeigen.

Sicherheit und Internationale Zusammenarbeit

Um in unserer von Globalisierung geprägten Welt Sicherheit, Frieden, Wohlstand und Fortschritt zu gewährleisten, sind internationale Zusammenarbeiten unverzichtbar. Die Türkei bringt sich daher in alle Bemühungen der Internationalen Gemeinschaft ein. Sie beteiligt sich an der Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität und ist Teil unterschiedlichster UN- und NATO-Missionen - wie beispielsweise in Afghanistan. Sie ist Gründungsmitglied der Vereinten Nationen und in beinahe allen internationalen Organisationen – wie der NATO, dem Europarat oder der OSZE – vertreten.

Beziehungen mit der Europäischen Union

Die Türkei ist ein Teil des Europäischen Kontinents. Sie teilt Europas Werte und Prinzipien und steht unter ihrem politischen, wirtschaftlichen und sozio-kulturellem Einfluss. Auch in geschichtlicher Hinsicht sind die Türkei und Europa untrennbar miteinander verwoben. Daher sind die Beziehungen der Türkei mit der Europäischen Union ein grundlegender Aspekt der türkischen Außenpolitik.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäische Union begannen am 12. September 1963 mit der Unterzeichnung des Ankara-Abkommens. Es trat am 1. Dezember 1964 in Kraft. In einem Zusatzprotokoll, das am 13. November 1970 unterzeichnet und 1973 in Kraft trat, wurden weitere Pflichten beider Parteien festgelegt. Am 1. Januar 1996 trat die Zollunion in Kraft. Sie war einer der bedeutendsten Schritte hin zur europäischen Integration und ist auch heute noch ein wichtiger Teil der türkisch-europäischen Beziehungen.

Eine neue Phase der türkisch-europäischen Beziehungen begann im Dezember 1999, als die Türkei den offiziellen Status eines EU-Beitrittskandidaten erhielt. Dieser Status wurde im Dezember 2004 in Brüssel erneuert. Es wurde festgestellt, dass die Türkei alle notwendigen Kriterien erfülle. Am 3. Oktober 2005 wurden die Verhandlungen aufgenommen.

Die Türkei durchläuft einen tiefgreifenden Reformprozess. Im September 2010 wurde ein Referendum zur Verfassungsänderung durchgeführt. Diese Verfassungsänderung war ein sehr bedeutender Schritt in der Reformierung der Türkei. Eine weitere Annäherung ist sicher auch das erst kürzlich unterzeichnete Rückübernahmeabkommen, durch das es türkischen Staatsbürgern in Zukunft auch möglich sein soll, visumfrei zu reisen.

Die Türkei fördert den internationalen Austausch von Parlamentariern. Im Rahmen des Projektes “Parliamentary Exchange and Dialogue Project” findet ein regelmäßiger Austausch zwischen Abgeordneten der Großen Türkischen Nationalversammlung und dem Europäischen Parlament statt: Türkische Delegationen reisen häufig nach Brüssel oder Straßburg um den Sitzungen des europäischen Parlaments beizuwohnen. Außerdem gibt es eine gemeinsame parlamentarische Kommission Türkei-EU. Sie wurde 1965 ins Leben gerufen und dient als Plattform für den Austausch von Ideen zum Beitrittsprozess.
Auch im Landtag von Baden-Württemberg gibt es seit vergangenem Sommer eine türkische Freundschaftsgruppe. Die parlamentarischen Mitglieder der Deutschen Freundschaftsgruppe in der Großen Türkischen Nationalversammlung waren bereits zu einem ersten, offiziellen Besuch in Stuttgart.

Nordamerika

Die Beziehungen zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten reichen bis ins 19. Jahrhundert zurück. 1830 wurde ein Abkommens zwischen dem Osmanischen Reich und den Vereinigten Staaten geschlossen. Zwischen 1917 und 1927 wurden die diplomatischen Beziehungen für kurze Zeit ausgesetzt, da sich beide Länder im Ersten Weltkrieg als Kriegsparteien gegenüberstanden. Doch 1927 wurden die diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen.
Heute sind die Türkei und die Vereinigten Staaten enge Verbündete und Partner, die in Bezug auf kritische Themen wie den Kampf gegen Terrorismus, Energieversorgung, Nuklearwaffen oder andere globale Entwicklungen gemeinsame Anstrengungen.

Balkan

Viele Menschen türkischer Herkunft leben auf dem Balkan und viele Menschen, die ursprünglich aus dem Balkan stammen, leben in der Türkei. Durch dieses Netzwerk menschlicher Beziehungen wirken sich alle Entwicklung auf dem Balkan unmittelbar auf mein Land und seine Menschen aus. Für die Türkei ist die Sicherung von Frieden, Stabilität und Wohlstand auf dem Balkan daher sehr wichtig. Stabile Verhältnisse können über die Integration der Balkanstaaten in internationale Bündnisse wie die NATO und die EU erlangt werden.

Naher und Mittlerer Osten

Geschichtlich und kulturell ist die Türkei eng mit den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens verbunden. Über gemeinsame Grenzen haben Entwicklungen in diesen Ländern immer unmittelbaren Einfluss auf mein Land. In einer Zeit, in der sich viele Länder des Nahen Osten in einer kritischen Phase befinden, setzt die Türkei daher auf intensiven Dialog und Kooperation, den Ausbau guter nachbarschaftlicher Beziehungen und die Vertiefung institutioneller Zusammenarbeit.

Humanitäre Hilfe

Im Laufe der Geschichte hat die Türkei immer wieder Menschen aufgenommen, die sich in Notsituationen befanden. Das Osmanische Reich nahm Juden und Muslime auf, die in Spanien verfolgt wurden und in den 1980er Jahren - kamen Gruppen von Menschen aus einem Nachbarland in die Türkei. Auch während des Nazi-Regimes kamen tausende Juden in mein Land und wurden herzlich aufgenommen.

Wie sich aktuelle Entwicklungen in der Region auf mein Land auswirken, zeigen tausende syrischer Flüchtlinge, die seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs in der Türkei Schutz gefunden haben. Im Rahmen des Katastrophen- und Notfallmanagements des türkischen Premierministeriums wurden bereits in 10 türkischen Provinzen Flüchtlingslager für rund 800.000 syrische Flüchtlinge eingerichtet. Diese Flüchtlingslager bieten Schutz und verfügen über eigene Wasserreservoirs, Kläranlagen, Kranken- und Polizeistationen, Schulen, Moscheen und Supermärkte.

Kaukasus

Auch mit den Ländern des südlichen Kaukasus verbindet uns eine kulturelle Nähe. Die Sicherung von Frieden und Stabilität steht auch in Bezug auf die Länder des Kaukasus im Fokus der türkischen Außenpolitik. Mein Land unterstützt die Integration der Kaukasus-Länder in Euro-Atlantische Bündnisse.

Zentralasien

Die Unabhängigkeit der zentralasiatischen Republiken eröffnete der türkischen Diplomatie neue Handlungsfelder – auf der Grundlage sprachlicher und kultureller Gemeinsamkeiten entwickeln sich Beziehungen schnell - auch in wirtschaftliche Hinsicht. Viele türkische Firmen haben sich in Zentralasien niedergelassen oder sind in Großprojekten engagiert.

Afrika

Unsere Beziehungen mit den afrikanischen Ländern sind traditionell gut und wurden seit 1998 weiter intensiviert.

Die Türkei verfolgt ein ganzheitliches Konzept: Sie leistet technische Unterstützung und hilft bei der Bekämpfung von Krankheiten. Sie bemüht sich um den Aufbau landwirtschaftlicher Infrastruktur und die Verbesserung der Energieversorgung. Um Frieden und Stabilität zu sichern, beteiligt sich die Türkei auch an Friedensmissionen der Vereinten Nationen, die in Afrika stationiert sind.

Die Türkei unterhält heute 35 Botschaften in Afrika, davon allein 30 in Subsahara-Afrika. Dabei geht es uns nicht nur um Politik, sondern auch um eine Intensivierung menschlicher Kontakte.

Lateinamerika und Karibik

Bereits gegen Ende des 19. Jahrhunderts nahm das Osmanische Reich diplomatische Beziehungen mit einigen lateinamerikanischen Ländern auf. Mit der Gründung der türkischen Republik intensivierten sich diese Beziehungen und diplomatische Missionen wurden eröffnet. Mit dem Ziel, die türkisch-lateinamerikanischen Beziehungen zu institutionalisieren, wurden die notwendigen Mechanismen eingerichtet.

Ziele und Herausforderungen

Ich möchte meine Ausführungen mit einem kurzen Blick in die Zukunft beenden:

Im Jahr 2023 wird die türkische Republik 100 Jahre alt. Bis dahin hat sich mein Land sehr ehrgeizige Ziele gesetzt.

1) Platz unter den 10 größten Volkswirtschaften der Welt.
2) Ein Bruttoinlandsprodukt von 2 Milliarden US-Dollar.
3) Ein jährliches Außenhandelsvolumen von 1 Billion US-Dollar.
4) Rund 50 Millionen Touristen pro Jahr
5) Mindestens 30 Millionen Menschen in aktiver Beschäftigung.
6) Jede Bürgerin und jeden Bürger in Sozialversicherung.

Ich weiß, dass diese Ziele sehr ambitioniert sind. Doch wir werden heute die richtigen Entscheidungen treffen und Schritte unternehmen, um die Zukunft unseres Landes entsprechend zu gestalten.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Geduld.

Pazartesi - Cuma

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25.12.2018 Dini Tatil-1. Noel günü
26.12.2018 Dini Tatil-2. Noel günü
1.1.2019 Yılbaşı Tatili
19.4.2019 Dini Tatil- Paskalya Arifesi
22.4.2019 Dini Tatil- Paskalya
1.5.2019 İşçi Bayramı
30.5.2019 Dini Tatil-Hz. İsa'nın Göğe Yükselişi
4.6.2019 Ramazan Bayramı 1. günü
10.6.2019 Dini Tatil-Küçük Paskalya
20.6.2019 Dini Tatil - Yortu Bayramı
3.10.2019 Doğu ve Batı Almanya'nın Birleşmesi
29.10.2019 Cumhuriyet Bayramı
1.11.2019 Dini Tatil
25.12.2019 Dini Tatil-1. Noel Günü
26.12.2019 Dini Tatil-2. Noel Günü