Stuttgart Avrupa Kulubü'nün "Yükselen Türkiye" başlıklı toplantısı / Veranstaltung des Stuttgarter Europa Clubs "Die neue Türkei"

M. Türker ARI 20.09.2012
Sehr geehrter Herr Fausten,
meine Damen und Herren,

ich freue mich, heute Ihr Gast zu sein und darf mich für die Einladung herzlich bedanken. Mein Vortrag hat die türkische Außenpolitik zum Thema. Ich werde einzelne Regionen thematisieren. Zusammengefasst gehe ich dabei von folgenden fünf Grundannahmen aus:

Die Türkei hat das Erbe des Osmanischen Reiches angetreten und ist sich ihrer historisch gewachsenen Verantwortung in der Region und darüber hinaus bewusst.

Dank ihrer aktiven Außenpolitik hat die Türkei ihren Handlungsspielraum erweitert und zunehmend auch international in Erscheinung. Sie übernimmt Verantwortung bei der Prävention von Krisen oder in Vermittlungsverfahren.

Die Türkei ist eine große, stabile und schnell wachsende Volkswirtschaft mit einer jungen, dynamischen und gebildeten Bevölkerung.

Die Türkei ist eine pluralistische Demokratie mit einer mehrdimensionalen Außenpolitik.

Die türkische Außenpolitik bezieht sich auf die Grundwerte der Türkei als einem demokratischen, laizistischen und sozialen Rechtsstaat. Sie ist progressiv - vorrausschauend und pragmatisch- ergebnisorientiert. Sie strebt allgemeine Sicherheit, politischen Dialog, wirtschaftliche Unabhängigkeit und kulturelle Harmonie an.

Meine Damen und Herren,

im Folgenden möchte ich nun auf die Beziehungen der Türkei zu folgenden Ländern und Regionen sprechen:

1. Unsere direkten Nachbarn
2. Die Europäische Union
3. Die Länder des Südlichen Kaukasus
4. Die Länder des Balkans
5. Die afrikanischen Länder

1. Die Türkei und ihre direkten Nachbarn

Wir übernehmen innerhalb unserer Region Verantwortung. Mit unseren Nachbarn verbindet uns eine besondere geschichtliche, kulturelle und soziale Nähe. Wir hegen ein großes, natürliches Interesse für die Länder dieser Region und verfolgen eine friedliche, realitätsnahe und beständige Außenpolitik. Der Gründervater der Republik Türkei Mustafa Kemal Atatürk prägte den politischen Leitsatz: „Frieden im Lande, Frieden in der Welt“. Unsere Vision ist bleibender Friede, Stabilität, Sicherheit und die Gewährleistung eines nachhaltigen wirtschaftlichen Aufschwungs. Wir setzen auf Dialog und bemühen uns, bereits bestehende Beziehungen auszubauen und die Zusammenarbeit auf institutioneller Ebene weiter zu vertiefen.

An dieser Stelle möchte ich auch über die jüngsten Umstürze in den arabischen und nordafrikanischen Ländern sprechen.

Die gesellschaftlichen Bewegungen im Nahen und Mittleren Osten und in Nordafrika sind Ausdruck der berechtigten Forderungen und Erwartungen der Völker dieser Länder. Sie dürfen nicht länger unbeachtet bleiben, denn sie sind seit langem überfällig. Jegliche Gewalt muss vermieden werden. Wir bestehen auf den Erhalt der Souveränität und der territorialen und politischen Einheit aller betroffenen Staaten. Es dürfen weder ethnische, noch konfessionelle Spaltungen stattfinden. Wir begrüßen, dass in einigen Ländern bereits Wahlen stattgefunden haben und wir sind immer bereit, Erfahrungen und Erkenntnisse zu teilen. Ich möchte betonen, dass die Türkei keine Vorbildfunktion einnimmt, denn jedes Land verfügt über eigene, innere Dynamiken und muss daher auch seinen eigenen Weg gehen.

In Syrien hat die Krise eine neue Phase erreicht. Die Truppen der Opposition gewinnen zunehmend territoriale Kontrolle. Zudem schwächen die andauernden Überläufer - einschließlich Personen, die zum inneren Kreis des Regimes zählen wie der ehemalige Ministerpräsident des Landes –das Regime zunehmend. Wir müssen diesen Prozess beschleunigen, um die voranschreitende Zerstörung des Landes und seines Volkes zu vermeiden. Wir sollten die Zusammenarbeit der Länder, die eine ähnliche Position gegenüber Syrien einnehmen, stärken und den Druck auf das Regime weiter erhöhen. Für die Türkei könnte die anhaltende Flüchtlingswelle aus Syrien zu einer humanitären Tragödie an den Grenzen des Landes führen. Momentan sind beinahe 80.000 Flüchtlinge in türkischen Camps untergebracht. Die größte Herausforderung ist es sicherlich, die Ordnung in Syrien weiter aufrecht zu halten. Wir brauchen einen Übergangsplan, der die vorhandene Infrastruktur und die öffentlichen Institutionen erhält, sodass sowohl die territoriale, als auch die politische Integrität Syriens während dieser Übergangsphase gewahrt bleiben.

2. Die Türkei und die Europäische Union

Mein Land ist sowohl in politischer, als auch in wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Hinsicht Teil der Entwicklungen des europäischen Kontinents und untrennbar mit diesem verbunden.

Die Türkei ist Gründungsmitglied der Vereinten Nationen und beinahe in allen internationalen Organisationen - der NATO, dem Europarat, der OSZE und der OECD – vertreten. Wir beteiligen uns an Missionen der UN und NATO - wie beispielsweise in Afghanistan (Wo ich gearbeitet habe).

Seit 1999 ist die Türkei offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union und seit 2005 werden Verhandlungen geführt. Obwohl diese teilweise nur schleppend vorangehen, streben wir weiterhin die EU-Vollmitgliedschaft an. Wir teilen die europäischen Werte und steigern bereits durch den EU-Harmonisierungsprozess den Wohlstand und die Lebensqualität der türkischen Bevölkerung. In wirtschaftlicher Hinsicht ist mein Land bereits heute in den europäischen Markt integriert. Die Europäische Union ist unser wichtigster Handelspartner - 2010 betrug der Anteil der Länder der Europäischen Union am türkischen Außenhandelsvolumen rund 42 Prozent. Ein Großteil aller Direktinvestitionen, die in der Türkei getätigt werden, stammt aus den Ländern der Europäischen Union. Von den rund 26.000 in der Türkei tätigen Unternehmen mit ausländischem Kapital stammen rund 13.600 aus dem europäischen Raum. Deutschland und im besonderen Baden-Württemberg spielen hier eine bedeutende Rolle: Das türkisch-deutsche Handelsvolumen erreichte im vergangenen Jahr rund 29 Mrd. US$, das Handelsvolumen zwischen Baden-Württemberg und der Türkei rund fünf Milliarden Euro.

Meine Damen und Herren,

rund fünf Millionen Menschen türkischer Herkunft leben in Ländern der Europäischen Union und rund drei Millionen in Deutschland. Sie bilden eine verlässliche Grundlage zukünftiger, zwischenstaatlicher Beziehungen. Wir ermuntern die türkische Gemeinde, sich einzubringen und sowohl im politischen, als auch im wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Leben dieser Länder Verantwortung zu übernehmen ohne dabei die eigene kulturelle Identität zu verlieren.

3. Die Türkei und die Länder des Südlichen Kaukasus

Mit den Ländern des südlichen Kaukasus verbindet uns eine besondere, kulturelle Nähe. Zudem teilen wir im Hinblick auf unsere geographische Lage die Eigenschaft eines Energietransportkorridors.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion erkannte die Türkei die Unabhängigkeit der neu entstandenen Länder pauschal an und nahm bilaterale Beziehungen mit Aserbaidschan, Georgien und Armenien auf, die sich in den vergangenen Jahren sowohl in politischer, als auch in wirtschaftlicher Hinsicht stark entwickelt haben.

4. Die Türkei und die Länder des Balkans

Zwischen den Ländern und Völkern des Balkans und der Türkei bestehen vielfältige menschliche Beziehungen. Viele Menschen türkischer Herkunft leben heute auf dem Balkan und viele Menschen, die ursprünglich aus dem Balkan stammen, leben heute in der Türkei. Daher wirkt sich jede Entwicklung auf dem Balkan unmittelbar auf die mein Land und seine Menschen aus und die Sicherung und der Erhalt von Frieden und Stabilität auf dem Balkan sind für die Türkei essentiell. Wir unterstützen die Balkanstaaten in ihrem Streben nach internationaler Integration, denn das ist die beste Voraussetzung für dauerhaften Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Region.

5. Die afrikanischen Länder

Unsere Beziehungen mit den afrikanischen Ländern sind traditionell gut und wir sind bestrebt, unseren politischen, wirtschaftlichen, kommerziellen und kulturellen Austausch mit den Nationen Afrikas zu verbessern und auszubauen.

Unsere Außenpolitik in Bezug auf den afrikanischen Kontinent ist Teil eines umfassenden, ganzheitlichen Verständnisses: Wir leisten technische Unterstützung, Projekthilfe bei der Bekämpfung von Krankheiten und Seuchen, der landwirtschaftlichen Entwicklung, der Bewässerung, der Energieversorgung, der Bildung und der regulären Bereitstellung humanitärer Hilfe.

Vom 18. bis zum 21. August 2008 fand in Istanbul das Türkei-Afrika Gipfeltreffen statt, an dem insgesamt 49 afrikanische Länder teilnahmen. Es wurde eine Erklärung bezüglich der türkisch-afrikanischen Partnerschaft, Zusammenarbeit und Solidarität für eine gemeinsame Zukunft nebst entsprechenden Richtlinien verabschiedet - das zweite Afrika-Türkei Gipfeltreffen ist für 2013 geplant.

Um Frieden und Stabilität zu sichern beteiligt sich die Türkei auch an den Missionen der Vereinten Nationen, die in Afrika stationiert sind. Im Moment stellt die Türkei Personal sowie Finanzhilfen für sechs der insgesamt acht UN-Missionen in Afrika.

In jüngster Vergangenheit beschloss die Türkei, in afrikanischen Ländern mehr als 15 neue Botschaften zu eröffnen. Bislang verfügt die Türkei über 20 Botschaften in Afrika, von denen sich alleine 15 in Subsahara-Afrika befinden.

Meine Damen und Herren,

An dieser Stelle möchte ich meine Ausführungen zur Außenpolitik beschließen. Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen kleinen Einblick verschaffen.

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